Sammelantrag gegen die Maskenpflicht im öV gestartet

Eine Gruppe von kritischen Rechtsanwälten hat noch eine bessere Idee vorgebracht, wie man die Befreiung der Maskenpflicht ohne Kostenrisiko und mit bester anwaltschaftlicher Vertretung realisieren kann.

Die unverhältnismässige Maskenpflicht im öV kann nicht direkt vor Gericht angefochten werden, da es sich um eine Verordnung handelt.

Ein Antrag um Befreiung der Maskenpflicht muss aber vom Bundesrat bzw. von einem zuständigen Bundesamt beantwortet werden. Wird das Gesuch abgelehnt, kann dagegen Beschwerde erhoben werden, die von einem Gericht überprüft werden muss.

Eine Gruppe kritischer Rechtsanwälte hat nun mit „WirKlagenAn“ genau dies geplant. Und zwar auf eine sehr schlaue Art und Weise: Statt dass jeder einzelne ein Gesuch stellen und die Kosten der Gerichtsinstanzen selber tragen muss, sieht „WirKlagenAn“ nun einen Sammelantrag vor, wie es das Verwaltungsverfahrensgesetz ausdrücklich vorschreibt, wenn mehr als 20 Parteien gleiche Interessen wahrnehmen. 

Ein Rechtsanwalt sendet den Sammelantrag an den Bundesrat und damit besteht erstmalig die Möglichkeit, mit einer einfachen Beschwerde eine gerichtliche Überprüfung der Rechts- und Verhältnismässigkeit der verordneten Maskenpflicht im öV zu erreichen.

Da eine förmliche Antragsstellung sowie ein Prozess über ggf. mehrere Gerichtsinstanzen mindestens 20’000 Franken kosten wird, die Maskenpflicht jedoch jeden Bürger betrifft, bietet sich die Möglichkeit, einen Sammelantrag einzureichen und sich so die Verfahrens- und Anwaltskosten zu teilen.

«WirKlagenAn» wird den Sammelantrag als federführender Antragssteller begleiten, das Kostenrisiko tragen und sucht jetzt mindestens 200 Bereitwillige, die sich mit einem Pauschalbetrag von 50 - 100 Franken beteiligen und bei Interesse auch mit Namen an dem Sammelantrag teilnehmen.

Wer sich nicht als Antragsteller beteiligen möchte, den Sammelantrag aber für unterstützenswert hält, kann das mit einer Spende in beliebiger Höhe tun. Sollte ein Überschuss resultieren, wird «WirKlagenAn» diesen für allfällige weitere Klagen gegen rechtswidrige Grundrechtseinschränkungen verwenden.

Vollmacht, Spendenformular und weitere Details finden sich hier: https://wirklagenan.org/Klagen/Sammelantrag/

 

 

7 Comments

  1. Thanks for all your great work to collect this important informations! I tried to get to the „Power of attorney, donation form and further details can be found here: https://wirklagenan.org/Klagen/Sammeland/
    but link isn’t working?!
    with Love and Light
    Vero

  2. Liebr Stephan
    ich habe 50 SFr gespendet für die Sammelaktion. Etwas irritiert war ich, dass das Geld an eine „Swiss Familiy Foundation“ ging. War das die richtige Adresse? Und warum erhielt ich keine automatische Zahlungsbestätigung?
    Vielen Dank für seine Arbeit!!!
    Herzlich
    Martina

    1. Benedict hat es mittlerweile geändert

  3. https://fr.sott.net/article/35900-239-scientifiques-remettent-en-cause-le-mode-de-transmission-du-Covid-19
    Bonjour Stephan, merci pour tout ton travaille pour nous informer! Un livre de Johannes Jürgenson „Das Gegenteil ist war“ est très instructif. L’idée de contrôler et posséder la terre entier est très veille et une livre qui inspire ce qui le clame et prétende avoir reçue par leur unique dieu et le Tora. Sur tout le Talmud, qui la rejoins plus tard, donne cette vision de la monde ou un petite élite peu gouverner sur tout les autre, qui son considéré comme des bêtes. Pour Gates nous sommes ces bêtes, qui en peu vacciner comme les vaches et les digitaliser. Pour eux c’étais toujours comme çà. J’espère il y a encore autre chose dans l’univers qui nous défende et va équilibre tous ça.
    bon courage Christian

  4. Fantastische Initiative!
    Ich habe die Vollmacht an die Rechtsanwälte bereits heruntergeladen und werde sie nun sofort unterschreiben und abschicken. :)))
    Tolle Arbeit machst Du, lieber Stephan, ich danke Dir zum wiederholten Male dafür, bitte mach genau so weiter, wir brauchen solche Menschen wie Dich!
    Herzlichste Grüsse aus Locarno!!
    Marzia Narayani

  5. Hallo Stephan
    besten Dank für Deinen Dienst. Nun, diese Erziehungsmassnahmen dienen dazu, alle willig in den Impfzwang hineinzuführen. Vorgeschichte sind doch die Georgia Guidestones, wo ill /krank) Gates ankündigte, dass die Weltbevölkerung unter 500 Mio. gehalten werden muss, was heisst, dass 7 Milliarden Menschen zuviel sind. Weiter kündigte unser neuer gott Gates in öffentlichen Medien an, dass man 7 Milliarden Menschen impfen muss, damit Corona (Menschen) verschwinde(n). Gates ist Geschäftsmann und Eugeniker, wie auch sein Vater. Gates hat in Indien Landesverbot, weil er 490’000 Kinder zu Krüppeln und Toten geimpft hat, ebenso in Afrika.
    Heute erzählte mir ein Kenianer, dass in Tansania keine Corona ausgerufen ist und alles normal geht wie früher usw.
    Herzlichst
    Thomas

    1. Hallo Thomas
      Präsident Magufuli (Tansania) hat ja die Tests, welche von der WHO zur Verfügung gestellt wurden, zuerst getestet: an Ziegen, an Papay, an Ananas und alle hatten Corona :-))
      Darauf hin wurde entschieden nicht zu testen und keinen Lock down zu machen. Er meinte: er wüsste nicht, was hier gespielt wird!
      Diese Info habe ich von meinem Pflegebruder, welcher in Tansania lebt.

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