«Freundinnen und Freunde der Verfassung»

Gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht.

Ob es ein historischer Anlass war, wird die Zukunft zeigen: An Pfingsten dieses Jahres verpflichteten sich «Freundinnen und Freunde der Verfassung» aus allen Kantonen, sich für die Verfassung einzusetzen und sie zu verteidigen. Am 23. Juli begründeten sie sich formell als Verein.

Die «Freunde der Verfassung» wollen keine Partikularinteressen vertreten, sondern parteiübergreifend die Position des Souveräns stärken, die durch das Pandemiemanagement in den letzten Monaten arg unter Druck geraten ist. Ihre Leitlinien sind die Präambel der Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit.

Das erste Projekt der «Freunde der Verfassung» ist das Referendum gegen das geplante Covid-19 Gesetz. Auf der Website - notrecht-referendum.ch - schreiben sie:

«Dieses Gesetz geht unter die Haut. Das Covid-19 Gesetz verlängert das Notrecht bis Ende 2022 und gibt dem Bundesrat die Möglichkeit für ein Impfobligatorium. Das Ziel ist ein starkes und schnelles Referendum gegen das Covid-19 Gesetz: Kampagne jetzt, Unterschriftensammlung im September».

«Der Bundesrat will die notrechtlichen Kompetenzen, die er sich während der Pandemie angeeignet hat, nachträglich legitimieren und bis Ende 2022 verlängern. Dies muss verhindert werden».

Seit der Lancierung der Website Ende Juni haben über 5’000 Menschen eingetragen, um das Referendum zu unterstützen. 940 wollen Unterschriften sammeln und 520 sind bereit, bei den Kampagnen mitzuhelfen. Alle die zusätzlich mithelfen wollen sind herzlich willkommen.

Das Gesetz sei unnötig. Der Bundesrat erhalte keine neuen Kompetenzen, aber er könne sich mit dem neuen Erlass auf ein langfristiges Gesetz stützen, anstatt befristete Verordnungen zu erlassen.
Zudem ermögliche das Gesetz Ausnahmen bei der Heilmittelprüfung. Dies könne insbesondere bei vorschnell auf den Markt gebrachten Impfstoffen gravierende gesundheitliche Folgen haben.

Im Argumentarium sind neun Gründe aufgeführt, die gegen das neue Covid-19 Gesetz sprechen.

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Marion Russek, Co-Präsidentin

Marion Russek, Co-Präsidentin: «Die Wirtschaft wurde mit einer spektakulären Unverhältnismässigkeit an die Wand gefahren! Kritische Ansichten werden nicht geduldet, die Meinungsfreiheit wird mundtot gemacht. Regiert wird mittels Panikmache anstatt Transparenz. Diese Fremdbestimmung darf man nicht tatenlos hinnehmen».

3 Comments

  1. WAS genau sind die Folgen des «angeblich dringenden Bundesbeschlusses?

    Verkürzte Verfahren für die Zulassung von …neuen …»Impfstoffen» mRNA
    genmanipuliert! Aha! Diese Verfahren müssten, um Schäden an Menschen zu verhindern, Jahre andauern.
    Die sogenannte DRINGLICHKEIT basiert auf einem epidemischen Notfall nationaler Auswirkung
    diese auf dem PCR-Test, der für eine immunologische Diagnose NICHT GEEIGNET IST,
    somit nicht anders bezeichnet werden kann als BETRUG!!!
    (Jeder/e der/die sich einige Stunden damit befasst wird zu diesem Schluss kommen)

    Nun meine Fragen, sollte ich etwas nicht richtig sehen, bitte ich um Korrektur:

    Mit dem dringlichen «Bundesbeschluss» hängt auch folgendes zusammen:
    Zwangstesten?
    Wegsperren in Altersheimen?
    Quarantänen für uns alle?
    Generell Aushebelung der Grundrechte?
    Impfzwang?
    Maulkorbzwang?
    Schulschliessungen?
    Berufsverbote wie gehabt?
    Einschränkung der Reise und Bewegungsfreiheit?
    WAS ALLES HÄNGT DIREKT VOM BESCHLUSS AB?????

    Nun, für die allfälligen Korrekturen danke ich, denn—-ich habe mich fürs Sammeln von Unterschriften gemeldet, und da ist es für mich wichtig, worauf das Ermächtigungsgesetz
    Genau abzielt.

    Ich wünsche einen schönen Tag

    Herzliche Grüsse
    Rolf Bianchi, Freienstein

    1. Lieber Rolf

      Die Impfpflicht für Einzelne oder bestimmte Bevölkerungsruppen ist im Epidemiengesetz EpG verankert, dummerweise vom Schweizervolk bereits 2013 angenommen, so dummerweise, wie die jetzt dringend benötigten Kampfjets.

  2. Seid gesegnet, Freunde der Verfassung, seid gesegnet und bewahrt!!
    Wir rufen zum Herrn und ER wird uns grosse und unfassbare Dinge zeigen, die wir nicht kennen. Jer. 33,3
    Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und Gefahr. Wir wollen trauen auf den höchsten Gott und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen. Lieber tot als in Knechtschaft leben.
    Jesus liebt uns und ER kommt nie zu spät! Somit vertrauen wir und segnen dieses Schweizer-Haus mit Seinem Frieden, in Jesu Namen, Amen!

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